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23 000 Betreuungsplätze fehlen – Schwarz-Grün in Hessen hat keine Ahnung und kein Konzept!

SPD Fernwald - 24.Mai 2017

Ahnungs- und Konzeptlosigkeit wirft der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz der schwarz-grünen Landesregierung in Sachen frühe Bildung vor.

 


Gerhard Merz (SPD): Fortschrittlichere Regelung beim Psychisch-Kranken-Gesetz wäre möglich gewesen

SPD Fernwald - 08.Mai 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, hat bedauert, dass die Änderungsvorschläge der SPD auch in der dritten Lesung des Psychisch-Kranken-Gesetzes durch Schwarz-Grün nicht berücksichtigt worden seien. Merz sagte im Anschluss an die Debatte in Wiesbaden: „Die Verabschiedung des Gesetzes ist zweifellos ein Fortschritt gegenüber der alten, noch vom Ungeist der Stigmatisierung und Ausgrenzung getragenen Gesetzeslage aus den frühen 50er Jahren.


GERHARD MERZ (SPD): PARTEITAGSBESCHLUSS ZU KITA-FINANZIERUNG UND BEITRAGSFREIHEIT IST EIN RIESENSCHRITT NACH VORNE

SPD Fernwald - 27.April 2017

Als einen „Riesenschritt nach vorne“ hat der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz den Beschluss des SPD-Landesparteitags zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit des Kita-Besuchs bezeichnet. „Mit unserem Ansatz entasten wir Eltern und Kommunen gleichzeitig und wir räumen mit dem bürokratischen Ballast des KiföG auf“, erläuterte Merz, der den Leitantrag maßgeblich mit erarbeitet hatte.